Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Vertragsparteien
(1) Diese Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge und Dienstleistungen, die zwischen mir Johanna Truch, c/o Postflex #5801, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven (nachfolgend auch Tagesmutterbörse genannt) und Dir als Kunden (nachfolgend Kunde oder Du/ Dir) zustande kommen.
(2) Abweichende und/ oder ergänzende Vereinbarungen/ Bedingungen bedürfen ausdrücklich meiner schriftlichen Zustimmung.
(3) Du bist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder qualifizierte Kindertagespflegeperson, die ihre Leistungen als Tagesmutter/ Tagesvater anbietet.
2. Vertragsgegenstand, Pflichten von Tagesmutterbörse
(1) Gegenstand des Vertrages
(a) „Abonnement Tagesmutter“ ist die Erstellung eines Steckbriefs, welcher die Tätigkeit von Dir als qualifizierte Kindertagespflegeperson zutreffend beschreibt. Die Inhalte stimme ich mit Dir ab. Ferner aktualisiere ich diesen Steckbrief laufend anhand der von Dir mitgeteilten Änderungswünsche bzw. lösche dieses, sobald Du mir eine Mitteilung über den Wunsch der Löschung gemacht hast.
(b) „Profil für Eltern“ ist die Erstellung eines Elterngesuchs. Die Inhalte stimme ich mit Dir ab. Ferner aktualisiere ich dieses Gesuch laufend anhand der von Dir mitgeteilten Änderungswünsche bzw. lösche es, sobald Du fündig geworden bist und mir eine Mitteilung über den Wunsch der Löschung gemacht hast.
(2) Die Inanspruchnahme der Leistungen ist nur Dir gestattet. Die Nutzung durch Dritte ist untersagt.
(3) Ich behalte mir vor, die Tagesmutterbörse jederzeit ohne Benennung triftiger Gründe nicht mehr zu betreiben. In einem solchen Fall erhältst Du die ggf. bereits gezahlte Gebühr anteilig zurück. Für die Rückzahlung nutze ich den von Dir gewählte Zahlungsmethode.
(4) Tagesmutterbörse schuldet keinen erfolgreichen Vertragsschluss zwischen Tagesmüttern/ Tagesvätern und Eltern.
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern dient zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Dich als Kunden.
(2) Du kannst das jeweilige Produkt („Abonnement Tagesmutter“ und/ oder „Profil für Eltern“) zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen (Button „In den Warenkorb“) und die Eingabe vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Du gibst mit Klick auf den Button zur kostenpflichtigen Bestellung „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ der Produkte ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Nach Absendung Deiner Bestellung in unserem Online-Shop erhältst Du eine Bestätigungs-E-Mail. Diese stellt noch keine Vertragsannahme durch uns dar. Die Annahme des Vertrages erfolgt durch eine separate E-Mail.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird nicht gespeichert.
4. Laufzeit, Kündigung
(1) Das Produkt „Abonnement Tagesmutter“ gilt unabhängig vom Vertragsabschluss für ein Kalenderjahr (01.01 – 31.12.) und endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf zum Ablauf des 31.12. des jeweiligen Vertragsjahres.
(2) Das Produkt „Profil für Eltern“ hat keine feste Laufzeit, beginnt mit Vertragsschluss und endet sobald Du fündig geworden bist und Tagesmutterbörse gegenüber anzeigst, dass Dein Gesuch gelöscht werden soll.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Tagesmutterbörse ist insbesondere zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, falls der Kunde einen fälligen Betrag nicht innerhalb von zehn (10) Tagen nach Fälligkeitstermin zahlt und dieser Zahlungsverzug nach Mahnung weitere fünf (5) Tage lang anhält.
(5) Der Kunde ist insbesondere zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, falls Tagesmutterbörse eine fällige Leistung nicht innerhalb von zehn (10) Tagen nach Fälligkeitstermin erbringt und dieser Leistungsverzug nach Mahnung weitere fünf (5) Tage lang anhält.
5. Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die auf der Produktseite genannten Preise. Es handelt sich um Gesamtpreise.
(2) Tagesmutterbörse ist Kleinunternehmer und aufgrund § 19 Umsatzsteuergesetz von der Umsatzsteuer befreit.
(3) Der zu zahlende Betrag wird mit Rechnungsstellung für die vereinbarte Vertragslaufzeit fällig. Die Dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind PayPal und Vorkasse.
(4) Du stimmst zu, dass Du Rechnungen und etwaige Gutschriften elektronisch erhältst. Elektronische Rechnungen und Gutschriften werden Dir per E-Mail im PDF Format übersandt.
6. Kundeninformationen zu Berechtigungshinweisen
Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst Du den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit eine Änderung vornehmen. Vor Absenden der Bestellung hast Du ebenfalls die Möglichkeit, auf der Bestellübersichtsseite sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers oder über das Schließen des Tabs).
7. Widerrufsrecht
Sofern Du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist, also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Dir das nachfolgende Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Johanna Truch, c/o Postflex #5801, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven, 0176 63030990 , info@tagesmutterboerse.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster für das Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) an
Johanna Truch, c/o Postflex #5801, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven E-Mail: info@tagesmutterboerse.de
Hiermit widerrufe(n) ich/ wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistungen:
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Bestellt am _____________________________ erhalten am _________________________
Name des/ der Verbraucher(s)
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Anschrift des/ der Verbraucher(s)
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Datum, Unterschrift
*) unzutreffendes bitte streichen
8. Haftung
(1) Tagesmutterbörse haftet nur bei Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Tagesmutterbörse nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, mit dem man vernünftigerweise rechnen musste, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht, wenn es sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
(3) Darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
(4) Vorgenannte Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Tagesmutterbörse.
(5) Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
(6) Tagesmutterbörse ist bemüht, die Verfügbarkeit der Webseite zu gewährleisten und haftet für keinerlei Ausfälle der Webseite, die Tagesmutterbörse nicht zu vertreten hat.
9. Plattform zur Onlinestreitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10. Schlussbestimmungen
Für diese Vertragsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkehr (CISG). Wenn Du Verbraucher bist und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hast, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
11. Impressum / Betreiber des Onlineshops
Johanna Truch, c/o Postflex #5801, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven, Deutschland